codexhumano

Posts Tagged ‘Demokratie’

Kapitän Ahab und der Wahlgesang

In Gesellschaft on 11. September 2009 at 12:05

In früheren Jahren war es für mich immer relativ einfach zur Wahl zu gehen. Das Studium der Wahlprogramme brachte stets ein relativ klares Ergebnis. Das Spektrum der Auswahl war relativ klar in Schubladen zu kategorisieren. Von ganz rechts bis ganz links gab es Wahlmöglichkeiten. Ganz nach Gusto wurde gewählt. In der sich anschließenden Legislaturperiode wetterte die Opposition und deren Anhängerschaft über die unglaublich schlechte Politik der Regierungsparteien. Die eigene Wählerklientel war auch nicht immer zufrieden. Aber rechtzeitig zum neuen Wahlkampf gab man sich geläutert. Stellte neue Wahlkampfprogramme auf und alles begann von vorn. Die Wahlbeteiligung war nie besonders erfreulich, aber einigermaßen befriedigend.

Und heute? In diesen Tagen des Wahlkampfes komme ich mir vor wie Kapitän Ahab. Ich tauche jeden Tag aufs Neue in die Fluten des politischen Meeres und versuche mit der Harpune meine mir zugehörige Partei zu erlegen. Doch ich bekomme das Gefühl, dass alle Parteien gleich sind. Lediglich kleinere Abweichungen als Zugeständnis an die Stammwähler. Aber ansonsten sind alle irgendwie liberal-konservativ, links-mitte-zentrum mit Lobbyisten für alles und jeden.

Da kommen mir die Schlagzeilen der letzten Wochen in den Sinn. Und ich schüttel nur erschrocken mit dem Kopf. Da versuchen die Berufspolitiker zur Erhaltung oder zum Ausbau ihrer Macht mit jeglichen Mitteln Stimmen zu generieren. Die gute Frau Ministerin und ihre Autoaffäre machten den Anfang. Dann kommt die leidige Opel-Geschichte. Rechtzeitig vor der Wahl wurde dann die Akte „Opel“ erst einmal geschlossen. Interessanterweise mit der Kritik, dass das beschlossene Konzept nicht umzusetzen sein wird. Aber was solls? Nach der Wahl ist eh alles immer anders. Aus dem Nichts tauchen plötzlich auch alte Berichte über die Sicherheitsbedenken zum Endlager Gorleben aus dem Jahr 1983 auf. Mensch, wie schlecht das Timing mit den Tanklastern in Afghanistan ist. Wenig programmatische Streitigkeiten um die Sache. Alle sind bemüht den Ball flach zu halten. Und irgendwie wird mir schlecht.

Ich verstehe die vielen Menschen, die nicht wählen gehen. Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen ihr Kreuz der Wahl nicht tragen wollen. Es ändert sich ja eh nichts. Die sind doch alle unglaubwürdig. Erinnert Euch an den Satz von Müntefering, dass es unfair sei, Politiker an den Wahlversprechen zu messen. Mit einer überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung ist 2009 nicht zu rechnen.

Aber was nicht vergessen werden darf ist die Tatsache, dass wir das Glück haben, in einem Land zu leben, in dem es jedem Bürger erlaubt ist, seine Meinung kund zu tun. Man mag sich über die Grenzen der Anwendung dieses Grundgesetzes trefflich streiten können. Aber nur wenn wir wählen, wenn wir bereit sind unserem Bezirks-, Landtags-, und Bundestagsabgeordneten zu schreiben, Petitionen zu zeichnen, an Diskussionen im Kreis der Familie, mit Freunden und Versammlungen teilzunehmen, dann nehmen wir am demokratischen Prozess teil. Es ist mit Sicherheit eine deutliche Meinungsäußerung, wenn man nichts macht. Doch diese Form des Protests bringt nichts. Es ist ja das, was Politiker gelegen kommt. Wenn niemand aufbegehrt, dann sind die Diäten sicher! Also, auch wenn es schwer fallen mag, wenn alles als Einheitssoße daherkommt. Gehen wir wählen! Und mischen wir uns ein!

zur Entscheidungsfindung:

http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2009/main_app.php

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Hätte mir ja früher einer sagen können, dass…

In Gesellschaft on 22. Februar 2009 at 15:07

…es so einfach ist. Seit Jahren zermarter ich mir immer wieder über verschiedene Fragen mein Hirn. Eine von ihnen setzt sich mit dem Thema Gesellschaft auseinander und wie wir Menschen zusammen in einer Gemeinschaft leben können, in der die Maximen Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit lauten. Aber da bin ich ja nicht allein als Einzelperson. Viele Menschen, Initiativen und Gruppierungen rätseln über die effektivsten Möglichkeiten. Mit einer weitestgehend als naiv bewerteten Grundeinstellung letztlich weltweit Frieden, Freiheit und Gleichheit erreichen zu wollen. Aber wie ich jetzt erfahren habe, sind alle Theorien vom bedingungslosen Grundeinkommen, einer Reichensteuer, unbedingten sozialen Gesellschaften zu kompliziert. Anstatt Veränderungen zu praktizieren reicht schon ein einfaches Vorgehen um das Wohl der Bundesrepublik zu sichern. Jedenfalls wenn man einem Satz Beachtung schenkt, welchen Hans-Olaf Henkel bereits im Februar 2008 in einer Fernsehsendung formulierte. Henkel, ehemaliger Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie sagte in der Sendung Studio Friedman am 07.02.2008

Wir brauchen mehr reiche Leute!

Klar, wieso haben wir alle nicht früher daran gedacht. Schließlich zahlen die Reichen mit jeder Million, die sie  beispielsweise jedes Jahr mehr als Bonuszahlung erhalten ja auch Steuern. Und je mehr Geld die Reichen dem Staat bringen, desto mehr könnte dieser dann verteilen. Mit anderen Worten, wir brauchen nur weiter so machen und die bisherigen unhaltbaren Verhältnisse, die es definitiv in vielen Gesellschafts- und Lebensbereichen gibt, vielleicht noch weiter auf die Spitze treiben.

Nur einen Punkt müsste mir noch jemand erklären. Und zwar, worin jetzt wirklich die  Offenbarung stecken sollte, dass eine Million Euro bei einer Person besser sein soll als 10.000 Menschen die 100 Euro bekämen. Wieso ist es notwendig mehr Reiche zu haben als Millionen, die ein wenig mehr zum Leben hätten?

In der gleichen Sendung offenbarte Herr Henkel seine Sympathie für die FDP. Wer hätte das gedacht?

(C.M.)

Bundesrechnungshof

In Gesellschaft, Politik on 20. Februar 2009 at 12:25

Der Bundesrechnungshof war für mich immer eine ganz besondere Institution. In meinen Augen waren die jährlich in den Medien offenbarten Berichte etwas besonderes. Der Rechnungshof ertappte die Verschwender von Steuergeldern. Und das wurde dem Bürger via Zeitung und TV präsentiert. In meiner naiven Vorstellung war ich felsenfest davon überzeugt, dass viele Ministerien sich ein Beispiel daran nehmen würden. Und bei den Erwischten handele es sich auch nur um Einzelfälle. Recht sollte ich nicht behalten. Auf der Homepage des Rechnungshofes ist zu lesen:

Der BRH prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Gegenstand seiner Prüfungen sind die jährlichen Einnahmen und Ausgaben des Bundes von über 540 Milliarden Euro. Ebenfalls geprüft werden die Sozialversicherungsträger und das Handeln des Bundes bei privatrechtlichen Unternehmen, an denen er beteiligt ist. Insgesamt sind dies vielfältige Aufgaben in unterschiedlichen Bereichen, z.B. Verteidigung, Straßenbau, Steuern oder die Betätigung des Bundes z.B. bei der Deutschen Bahn AG, der Post AG und der Telekom AG.

Was für eine gute Institution. Beim Weiterklicken stolperte ich aber über das Wort „stichpunktartig“. Bei 600 Mitarbeitern wäre jeder für etwa 1 Milliarde Euro zuständig. Wenn ich mein Quittungswirrwarr daheim bedenke, dann mag ein Job beim Rechnungshof nicht erstrebenswert sein. Aber was heisst eigentlich stichpunktartig? Mich würde interessieren, ob es sich um Größenordungen von 5, 10 oder 50% handelt. Stichpunktartig kontrollieren ist ja bekanntlich besser als gar nicht. Aber inwieweit daraus eine nachhaltige Strahlkraft des Rechnungshofes entsteht ist fraglich.

Der Bericht des Rechnungshofes für 2008 steht zum download bereit. Und beim Lesen des Inhaltsverzeichnisses fröstelte mir ein wenig.

Unzureichende IT-Strategie und keine messbaren Handlungsziele bei IT-Maßnahmen des Bundesarchivs – Zögerliche Einführung eines umfassenden Qualitätsmanagements – Flugfunk-Prüfungen weiterhin nicht kostendeckend – Zu große Büros kosten Deutsche Rentenversicherung Bund jährlich Millionenbeträge – Bundesministerium untätig trotz finanzieller Nachteile für den Bund – Bundesministerium übergeht Parlament – Unnötige Mehrkosten von 18,1 Mio. Euro bei geplanter Bundesstraße bei Bad Kissingen – Bundeswehr mietet ungeeignete Flugzeugschlepper und zahlte dafür bereits 2,7 Mio. Euro – Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt – und so weiter und so fort

Gut, fairerweise muss erwähnt werden, dass auch positive Entwicklungen und Einsparungen vermerkt sind. Im Vergleich überwiegen jedoch die Anmahnungen und verschwendeten Steuergelder. Eine Frage, die durch meinen Kopf geistert lautet: „Wenn das stichpunktartig festgestellte Zustände sind, wie schaut es dann in den nicht-geprüften Arbeitszimmern aus?“

Bei der Lektüre des Berichts  fordert innerlich immer eine Stimme die Ausweitung der Aktivitäten des Rechnungshofes. Wenn schon mehr Beamte eingestellt werden sollen, dann bitte dort!

(C.M.)

http://bundesrechnungshof.de/

http://bundesrechnungshof.de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte

die Möglichkeiten ausschöpfen

In Gesellschaft, Links, Politik on 10. Februar 2009 at 10:29

Das Wort „watch“ ruft in meinem Kopf sofort eine negativ konnotierte Assoziation hervor. Als ich zum ersten Mal auf abgeordnetenwatch.de stieß, dachte ich, jetzt existiert eine Institution, die mit erhobenem Zeigefinger die Parlamentariener und deren Entscheidung moralisierend an den Pranger stellt. Aber ich musste erkennen, dass dieses Projekt des Vereins Parlamentwatch e. V in Zusammenarbeit mit Partnern wie Mehr Demokratie e.V. positiver ist. Entsprungen aus den Wunsch nach mehr Transparenz erfreut sich abgeordnetenwatch.de steigender Beliebtheit. Bürger können online Fragen an ihren persönlichen oder alle anderen Abgeordneten richten. Und diese bemühen sich zeitnah online zu antworten. Wenngleich auf dieser Plattform auch die Gefahr besteht, dass die Abgeordneten anstatt der Bürgernähe vielleicht das PR-Potential schätzen, finden wir den Ansatz zur Transparenz löblich. Schließlich wählt in der Demokratie der Bürger seinen Abgeordneten zur Wahrung seiner Interessen.

www.abgeordnetenwatch.de